Kein Parkplatz

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Ich bin von insgesamt vier meiner Leser auf ein Urteil aus Sachsen-Anhalt hingewiesen worden, mit dem ein oberschenkelamputierter Mann keinen blauen Parkausweis für Behindertenparkplätze bekommen hat. Unter anderem der Spiegel hatte in einem Artikel Beinamputierter darf Behindertenparkplätze nicht nutzen darüber berichtet, dass das Gericht zwar festgestellt hatte, dass der 71jährige Mann zum Aussteigen mit seinen Unterarmgehstützen viel Platz braucht und sich nur sehr eingeschränkt (rund 100 Meter) fortbewegen kann, ihm trotzdem aber eine Ausnahmegenehmigung für das Parken auf Behindertenplätzen versagt hatte. Als Begründung wurde zitiert, breite Behindertenparkplätze dienen lediglich dazu, die Berechtigten näher an sein Ziel zu bringen.

Normalerweise möchte ich solche Urteile gar nicht kommentieren, auch nicht, wenn ich, wie hier, mehrmals nach meiner Meinung dazu gefragt wurde. Denn Urteile werden oft falsch zitiert und den Einzelfall, der hier verhandelt wurde, kenne ich gar nicht. In diesem Fall möchte ich aber eine Ausnahme machen, und meine Gedanken dazu aufschreiben, weil ich über Frank direkten Zugang zum Urteil bekommen habe und nach dem Durchlesen das durchaus für korrekt halte. Was nämlich in dem Artikel (und in anderen) verschwiegen wird, ist, dass der Mann eine Prothese trägt und mit dieser Prothese laufen kann. Drei Gutachter, darunter namhafte Professoren, haben den Mann im Auftrag der Gerichte unabhängig begutachtet und sind zu dem Ergebnis gekommen, die Gehbehinderung sei nicht so stark, dass der Mann auf Schwerbehindertenplätzen parken müsse. Inzwischen hat auch das Bundessozialgericht sich mit dem Thema beschäftigt und die Klage abgewiesen.

Es gab zwar diverse Komplikationen mit der Prothesenversorgung, aber insgesamt seien dazu noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft und eine Prothese ist nunmal kein angewachsenes Bein. Und Behindertenparkplätze sind zwar (aus gutem Grund) breit, aber alleine die Tatsache, dass er einen breiten Parkplatz braucht, reiche nicht aus, um auf Behindertenparkplätzen parken zu dürfen. Es gäbe auch die Möglichkeit, am Auto eine Schiebetür einzubauen, die Kosten dafür würde ein vorhandener Haftpflichtiger zahlen müssen.

Wenn man nun allen Menschen, die mit einer Prothese laufen, einen blauen Parkausweis gibt, müsste man auch allen anderen, die ähnlich eingeschränkt sind, das Parken auf den Schwerbehindertenplätzen gestatten. Dann bräuchte man aber wiederum viel mehr dieser Plätze, was schwierig wird. Also hat man die Messlatte besonders hoch gehängt. Parken dürfen auf diesen Plätzen ausschließlich Menschen, die querschnittgelähmt sind, Menschen die beidseitig oberschenkelamputiert sind, und Menschen, die ähnlich schwer eingeschränkt sind, so dass sie eigentlich nur mit einem Rollstuhl mobil sind. Da gehört dieser Mann nunmal einfach nicht rein. Dass diese Gesamtsituation nicht befriedigend ist, wenn die Messlatte so hoch liegt, weil es genügend Leute gibt, die trotzdem nicht weit laufen können, unterschreibe ich sofort. Aber darum ging es hier nicht, das haben nicht die Richter zu verantworten, die bestehende Gesetze anwenden müssen.

Und auch aus der Tatsache, dass viele Menschen herumlaufen (im wahrsten Sinne des Wortes), die so einen Ausweis bekommen haben, obwohl sie noch einen halben Kilometer durch die Gegend rennen können, kann man lediglich ableiten, wie hoch hier der „Missbrauch“ ist und wie wenig das kontrolliert wird, denn so vorgesehen ist das eben nicht. Und ich kenne auch genügend Leute aus meinem Sportverein, die mit zwei Dreipunktstützen oder einem Rollator ein paar Schritte wackelig gehen können und genau aus diesem Grund den blauen Parkausweis eben nicht bekommen. Wollte man das ändern, müsste man an anderer Stelle gemeinsam kämpfen und nicht einzeln vor Gericht.

Der Mann hat allerdings einen orangenen Parkausweis, mit dem er alle Rechte, die er mit dem blauen Parkausweis bekommen hätte, nutzen kann – bis auf das Parken auf den Behindertenparkplätzen. Er kann damit also beispielsweise auf allen Anwohnerparkplätzen, im eingeschränkten Halteverbot, in Ladezonen, an Parkscheinautomaten ohne Gebühr etc. parken.

Von daher habe ich zwar durchaus starkes Mitgefühl für diesen Mann und würde ihm auch wünschen, dass er, wenn schon die Amputation sein musste, wenigstens gut und ohne Schmerzen mit seiner Prothese zurecht kommt, aber einen Aufreger sehe ich hier nicht. Er persönlich hat sich mit Sicherheit einige Hoffnungen gemacht, aber wenn er ehrlich ist, wird er sein Gehvermögen nicht mit dem eines querschnittgelähmten oder beidseitig oberschenkelamputierten Menschen vergleichen wollen. Und so sind die Gesetze nunmal. Ich hätte in den sieben Jahren, in denen er durch die Instanzen geritten ist, andere, schönere Schwerpunkte in meinem Leben gesetzt und versucht, die beste Prothese und die beste Gehschulung zu bekommen – statt so einen blöden Parkausweis.

Bismarck und der Kinderrollstuhl

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Wenn man mit einer Tüte gebrannter Tonsillen in der Hand norddeutschlands größtes Volksfest, den Hamburger Dom, verlässt und die Helgoländer Allee in Richtung Landungsbrücken hinunter rollt, lädt der Alte Elbpark je nach Tageszeit mal mehr, mal weniger zu einem Besuch ein. Aber egal, ob man dorthin abbiegt oder nicht, selbst von der Helgoländer Allee sieht man das abends hell beleuchtete, knapp 35 Meter hohe Denkmal zu Ehren des Reichskanzlers Bismarck. Ob man das Ding als Denkmal oder als Mahnmal dort stehen lässt oder derzeit wartet, bis es wegen Baufälligkeit umkippt, möchte ich nicht diskutieren, Fakt ist, dass es dieser Typ war, der in Deutschland vor ziemlich genau 130 Jahren die gesetzliche Sozialversicherung eingeführt hat, wie uns unser Dozent auf einer Exkursion durch tonnenweise Hundekacke und Glasscherben erklärte. Angeblich mehr aus einer Not und aus seinem Streben nach Macht heraus als aus sozialer Fürsorge – aber letztlich ist sie da, wie noch heute fast jeder an seiner neuerdings mit Bildchen versehenen Plastikkarte in seinem Portmonee überprüfen kann.

Wir leben heute in einem Sozialstaat. Und das ist mit Sicherheit gut so. Manchmal ist dieser Sozialstaat aber auch zum Verzweifeln. Dann nämlich, wenn es jemandem so ergeht wie einer neuen Sportkameradin, die mit 14 Jahren mit dem Fahrrad gestürzt ist, als ein Autofahrer sie beim Abbiegen übersehen und umgebügelt hat. Der Autofahrer ist abgehauen, konnte auch nicht ermittelt werden. Der Vater der Sportkameradin ist privat krankenversichert, da er selbständig ist. Dadurch entgeht dem Kind, das natürlich nie gefragt wurde, wie es sich versichern möchte, sogar der Rollstuhl. Ja, richtig gelesen: Rollstühle sind in dem vom Vater gewählten Tarif nur minimal abgesichert, das heißt, von dem günstigsten auf dem Markt erhältlichen Aktivrollstuhl, der mit rund 3.000 € zu Buche schlägt, übernimmt deren private Krankenkasse gerade mal 20%. Und eigentlich bräuchte sie wegen ihrer sehr hohen Lähmung ein sehr leichtes Modell, für das die gesetzliche Krankenkasse in einer Einzelfallentscheidung locker 5.000 bis 6.000 € auf den Tisch legen würde. Sie muss also ihren Vater bitten, ihr einen Rollstuhl zu kaufen. Und was sagt der? Das Geld haben wir nicht.

Im Moment fährt sie mit Sofies altem Rollstuhl, der ihr aber nur mit ganz viel Fantasie passt.

Nur damit wir uns richtig verstehen: Mir ist sehr wohl bewusst, dass diese Familie nie in die gesetzliche Krankenversicherung eingezahlt hat. Folglich ist es auch richtig, dass sie keine Leistungen daraus bekommt. Wo ich aber sehr viel Nachbesserungsbedarf sehe, ist die Tatsache, dass es Kinder und Jugendliche in diesem Sozialstaat gibt, deren Grundbedürfnisse (und wir reden hier von einem Rollstuhl, der diesem Mädchen ermöglicht, das Bett zu verlassen) nicht befriedigt werden können, weil ein Vater den „falschen“ Tarif gewählt hat.

Es gibt ja viele Diskussionen, ob die JAE-Grenze (die bewirkt, dass für monatlich maximal 4.350 € der Beitrag zu zahlen ist, egal wieviel jemand verdient) in dieser Form und dieser Höhe sinnvoll ist, ob private Krankenversicherungen überhaupt sinvoll sind, ob nicht alle Menschen grundsätzlich eine gesetzliche Grundversicherung haben sollten – das ist kaum zu überblicken und dazu habe ich wegen der Komplexität auch keine in wenigen Worten darstellbare Meinung. Aber zu einem habe ich sie: Ich bin der Meinung, Kinder und Jugendliche sollten bis zu ihrem 18. (oder bis zum Ende der ersten Ausbildung und damit der elterlichen Unterhaltspflicht) in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sein, sofern sie noch nicht über die Eltern dort familienversichert sind. Mit dem Mindestbeitrag von 70 € monatlich, den die Eltern oder notfalls die Sozialhilfe zu zahlen hat.

Alternativ könnte ich mir vorstellen, dass der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung für Kinder in privaten Krankenversicherungen verpflichtend ist. Wie dann die Beiträge angepasst werden müssen, würde sich zeigen. Was aber nicht sein kann, ist dass Kindern und Jugendlichen der Rollstuhl fehlt, weil das nicht versichert ist und der Vater kein Geld hat.

Keine Sternschnuppe

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Ich finde es traurig und ich wünsche einer Frau Mitte 40, die ich gestern bei einer Tanz-in-den-Mai-Feier locker kennen gelernt habe, dass sie noch bessere Erfahrungen macht. Sie war die Freundin einer Freundin von Jana, und eigentlich hatte ich mich auf einen ruhigen und entspannten Abend gefreut. Nach dem Fußballspiel sollte es mit Tanzen, lauter Musik und ein wenig Party in einer Kneipe in Hamburg locker in den Mai gehen, stattdessen gab so nervige Diskussionen, dass Jana und ich irgendwann die Örtlichkeit verlassen haben und spazieren gegangen gefahren sind.

„Ich brauche im Leben keine Männer“, das war ihr Leitsatz. Den sie an dem Abend mindestens 20 Mal wiederholte, nämlich immer dann, wenn sie ein männlicher Partygast angesprochen, ihr einen Drink angeboten oder einfach nur nach der Uhrzeit gefragt hat. Ich weiß es nicht und ich will es auch nicht wissen, welche Erfahrungen sie mit Männern gemacht hat oder wer um Himmels Willen ihr diese Sichtweise eingetrichtert hat, aber ich kann und will diese Meinung für mich nicht teilen. Ich mag Männer, ich habe einige sehr intensive Beziehungen zu Männern. Sie gehören zu meinem Leben, sie haben dort Platz und ich möchte nicht, dass sie eines Tages nicht mehr da sind. („Männer gehören eliminiert.“)

Ich weiß nicht, warum ich das Bedürfnis habe, das klar zu stellen. Ich vermute, es liegt daran, dass jemand ernsthaft mit mir darüber diskutieren wollte, dass eine Welt ohne Männer möglich wäre. Dass mich das wütend gemacht hat. So wütend, dass ich mir eine Analogie, die weit unter der Gürtellinie eingeschlagen wäre, regelrecht verkneifen musste. Am Ende haben wir einen schönen Sternenhimmel gesehen. Leider keine Sternschnuppe. Ich habe mir aber trotzdem etwas gewünscht.