Nicht so verwerflich

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Dass es nicht leicht ist, das Auto einer Rollstuhlfahrerin anzuhalten, weiß ich ja inzwischen. Solange die Rollstuhlfahrerin trotzdem ihre gerechte Strafe bekommt (und die Verwarnung, bei der es bleiben sollte, wurde ja ausgesprochen, bevor man wusste, dass ich Rollstuhlfahrerin bin), ist das ja okay. Das Gefühl. Menschlich.

Wenn ich jetzt Geld bräuchte und, auf der Suche danach, die Hausbriefkästen in meiner Umgebung durchkämme, ist das schon einigermaßen dreist. Wenn mir dabei zufällig eine frische EC-Karte in die Hände fällt, ich danach auf die PIN warte, die einige Tage später bekanntlich kommt, sie ebenfalls aus dem Briefkasten friemel, mit Karte und PIN zu verschiedenen Banken gurke, innerhalb von fünf Tagen in 65 Einzelaktionen über 20.000 € vom Konto abhebe, davon die Hälfte in der Spielhalle verzocke … dann lande ich dafür, so dachte ich bisher, im Knast.

Es sei denn, ich bin Rollstuhlfahrer. Und bin auf einem Auge blind. Und kann die Richterin überzeugen, dass die 20.000 € nur die erste Rate waren für eine Augen-OP, die mir die Sehkraft wiedergeben soll (zumindest steht das so immer in den Illustrierten).

Wie gut, dass ich keine Richterin bin. Ich hätte es nicht glaubwürdig gefunden, dass ein 32jähriger mit Muskelschwund auf der Suche nach 80.000 € die Post aus Briefkästen klaut. Sondern ich hätte angenommen, dass da jemand seine Behinderung zur Ausrede macht, nachdem er eine EC-Karte gefunden hat, auf der so viel Geld drauf war. Und dass jemand 11.000 € verspielt, in der Hoffnung, da werden 80.000 € draus? Naja, das soll ja auch bei nicht behinderten Menschen passieren. Der Mensch ist mittellos, das Geld ist weg. Immerhin hat die Versicherung der Bank dem Opfer den Schaden ersetzt. Das Urteil: Ein Jahr auf Bewährung. Weil sein Motiv „nicht so verwerflich wie bei anderen Taten“ sei.

Das passierte gerade in Hamburg. Und in Berlin? Da stand auch ein Rollstuhlfahrer vor Gericht. Ich schreibe bewusst „stand“, denn er saß nicht. Zumindest am Ende des einjährigen Verhandlungsmarathons nicht. Nicht mehr. Mehrmals bekam ich von meinen Leserinnen und Lesern einen Link auf entsprechende Zeitungsmeldungen geschickt. So häufig, dass ich nun doch einmal darauf eingehen möchte, obwohl eigentlich klar sein sollte, was ich davon halte.

Was ich davon halte, wenn jemand vorspielt, er habe MS. Seine Beine nur noch zucken lässt, eine Hand nur noch schlaff herabhängen lässt, rumsabbert und einen wirklich bemitleidenswerten Eindruck macht. Nein, es geht nicht um all jene Leute, die finden, ihr Körper sei zu Unrecht gesund. Ähnlich wie die Frauen, die darunter leiden, kein Mann zu sein. Oder umgekehrt. Es geht um Leute, die sich in den Rollstuhl setzen, um Geld zu bekommen. Ich würde es nicht so krass formulieren, wenn es kein Geständnis gegeben hätte, das am Ende die Haftstrafe auf vier Jahre und sechs Monate gedrückt hat.

Über mehrere Jahre hat ein heute 45 Jahre alter Mann in Berlin auf behindert gemacht. Und monatlich neben seiner Grundsicherung auch Pflegegeld und ergänzend Sozialhilfe erhalten, um die angeblich 10 Stunden am Tag benötigte Assistenz bezahlen zu können. Monatlich kamen so 5.000 € zusammen, über die Jahre sind summa summarum eine Viertelmillion Euro aufgewendet worden.

Zwischenzeitlich soll er einige Geliebte gehabt haben, eine davon habe ihn angezeigt. Bei der Festnahme stellte die Polizei neben sieben teuren Uhren und elf Apple-PCs auch das Auto sicher, mit dem er vorwerfbar 56 Mal ohne Führerschein unterwegs gewesen sein soll. Ein Schaltwagen ohne behindertengerechten Umbau. Was mich wundert, denn das müsste doch mal jemandem auffallen. Richtig kränk finde ich aber den Elektrorollstuhl für 16.000 € … daran merkt man spätestens, wie behindert der Typ ist. Wenn Maria schon Probleme hat, einen Elektrorollstuhl im unteren vierstelligen Bereich genehmigt zu bekommen, warum braucht dieser Mann dann unbedingt einen so teuren? Hätte es nicht, wenn das schon sein muss, um die Legende des Schwerkranken zu untermauern, auch ein einfacher für 2.800 € getan?

Und was mich am meisten ankotzt, ist die Tatsache, dass es oft so unglaublich schwer ist, benötigte Leistungen und Hilfen zu bekommen. Ich erinnere mich da nur an Cathleens Pampers oder an Marias Assistenz. Vielleicht brauchen Cathleen und Maria einfach nur etwas mehr schauspielerisches Talent…

So leicht kann einfach sein

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Und noch ein Nachtrag zum Thema „Assistenz“ und „Freibetrag für Vermögen auf dem Konto“ – einen, bei dem vermutlich selbst dem Amtsschimmel das Wiehern im Hals stecken bleibt.

Maria bucht seit einiger Zeit ihre Pflege- und Assistenzleistungen nach ihrem Bedarf in unserem Wohnprojekt und finanziert sie über ein so genanntes „trägerübergreifendes persönliches Budget“. Das ist im Grunde nichts anderes, als dass der Gesamtbedarf ermittelt wird, in einem Plan festgehalten wird, die verschiedenen Kostenträger (Krankenkasse, Pflegekasse, Sozialamt) sich untereinander klar werden, wer wieviel leistet – und dann kleckern nicht alle einzeln herum, sondern es gibt eine Gesamtzahlung von einem Träger und ihre Erstattungsansprüche regeln sie untereinander.

Soweit, so gut. Im Oktober hat nun Marias Krankenkasse ihr EDV-System umgestellt. Und deshalb die Zahlung für den Monat November bereits 14 Tage früher als üblich an das Sozialamt angewiesen. Natürlich steht im Verwendungszweck, dass es sich um das Geld für November handelt, aber: Irgendeine dämliche Vorschrift beim Sozialamt besagt, das Geld ist dem Monat zuzurechnen, in dem es erwirtschaftet wurde.

Das bedeutet (die folgenden Zahlen sind nur beispielhaft): Die Krankenkasse zahlt monatlich 750 €, die Pflegekasse zahlt monatlich 2.000 €, das Sozialamt zahlt monatlich 3.500 €. Zusammen sind das 6.250 € jeden Monat. Am 01.10.13 hat das Sozialamt 6.250 € auf Marias Konto überwiesen. 2.750 € haben Kranken- und Pflegekasse dem Sozialamt erstattet.

Wegen der Umstellung in der EDV haben Kranken- und Pflegekasse nun am 16.10.13 noch einmal 2.750 € überwiesen – und zwar für November bestimmt. Das Sozialamt hat dieses Geld gleich an Maria durchgereicht, allerdings in der Akte vermerkt, dass im Oktober 2.750 € zusätzliches Geld eingegangen ist und einen Bescheid erlassen, dass im Monat Oktober nur Anspruch auf (3.500 € – 2.750 € =) 750 € gegen das Sozialamt besteht. Da am 01.10. bereits die 3.500 € vom Sozialamt ausgezahlt worden sind, sei eine Überzahlung entstanden, die im Monat November ausgeglichen wird. Im November zahlt das Sozialamt also nur 750 €…

Man kann das natürlich so machen, wenn es kompliziert sein soll. Dann müsste man aber berücksichtigen, dass vor dem 01.12.13 ja kein Geld mehr von der Kranken- und Pflegekasse kommt. Damit müsste dann das Sozialamt diese 2.750 € nun doch wieder zahlen. – Das ist aber nicht vorgesehen, die Leistung ergebe sich aus der Vereinbarung und sei entsprechend gedeckelt. Maria wurde auf ein Schreiben von Frank aufgefordert, sorgsamer mit ihrem Geld zu haushalten…

Und als wäre das noch nicht genug: Als Kompromiss hat man Maria angeboten, die „zuviel“ benötigte Leistung als Darlehen zu erbringen. Gleichzeitig wird Maria aufgefordert, die Kontoauszüge des Budgetkontos und des privaten Kontos vorzulegen. Auf dem Budgetkonto ist eine Schwankungsreserve von 3.000 € nicht zu überschreiten; auf dem privaten Konto dürfen maximal die schon bekannten 2.600 € als Vermögen liegen. Wird beides überschritten, kürzt sich die Dezemberzahlung erneut um das, was im Oktober zuviel auf den beiden Konten war.

Erst als sich der Dezernent der Behörde in das Verfahren eingeschaltet hatte, kam Licht ins Dunkel: Die Sachbearbeiterin, die das sonst macht, ist krank, die Vertretung … ich schreibe nicht weiter. Lösung: Maria erstattet die 2.750 €, die am 16.10.13 für November von der Kranken- und Pflegekasse über das Sozialamt auf ihr Konto gezahlt wurden, an das Sozialamt zurück, weil es sich dabei um eine Fehlbuchung handelte. Anschließend werden dieselben 2.750 € vom Sozialamt wieder auf Marias Konto zurück überwiesen, denn jetzt ist ja bereits November.

Hurra! Wenn doch alles so einfach wäre…

Fairerweise sollte ich erwähnen, dass man sich in einem persönlichen Telefonat mit Maria für die Panne entschuldigt hat.

Dringender Reformbedarf

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Die Sozialhilfe soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Sie steht in der Regel an letzter Stelle, ist also fast immer nachrangig. Die Gewährung von Sozialhilfe setzt immer eine Bedürftigkeit voraus. Wer sich selbst helfen kann, muss sich auch selbst helfen. Ein eigenes Einkommen ist muss verwendet werden, bevor Sozialhilfe gezahlt wird. Gleiches gilt für Vermögen, für das Einkommen des Ehemannes, unterhaltspflichtiger Kinder und Eltern.

Für Leistungen zur Sicherung des Grundbedarfs, einer persönlichen Existenz, klingt das logisch. Aber insbesondere durch Steffi, die Assistenzleistungen, die sie eigentlich bräuchte und die sie auch bewilligt bekäme, nicht in Anspruch nimmt, um sich aus eigenen Mitteln ein Auto und einen Jahresurlaub zu finanzieren, habe ich in den letzten Tagen sehr viel nachgedacht und mir einige Fragen gestellt, deren Antworten ich nicht kenne und deren Antworten ich auch nicht neutral ermitteln kann, denn meine Meinung ist pro Steffi gefärbt.

Ich frage mich wirklich ernsthaft, ob es angemessen ist, von einem Menschen, der täglich Pflege und Assistenz in einem Umfang benötigt, wie er nicht (mehr) durch die Pflegeversicherung abgedeckt ist, zu verlangen, diese Leistungen selbst zu bezahlen. Oder sie von Ehepartnern, Kindern oder Eltern bezahlen zu lassen. Dabei rede ich nicht von Wahl- und Zusatzleistungen, sondern von Grundleistungen zur Sicherung eines menschenwürdigen Lebens. Ich frage mich auch, ob es korrekt ist, hier von Sozialhilfe zu sprechen.

Ist es wirklich gerecht, dass ein Mensch, der so schwer pflegebedürftig ist, dass die Mittel aus der Pflegeversicherung nicht reichen, für seine Pflege mit eigenem Geld aufkommen muss? Gibt es einen Unterschied zu der Behandlung akuter Krankheiten, wo ja auch nicht nach der Schwere oder den Kosten unterschieden wird?

Aktuell liegt der Freibetrag, den jemand, der trotz Assistenzbedarf einen Job hat, auf dem Sparbuch haben darf, bei 2.600 €. Sobald ein Euro mehr auf dem Sparbuch ist, muss man für Kosten, die über der maximalen monatlichen Leistung der Pflegeversicherung benötigt werden, und für Assistenzleistungen selbst aufkommen. Damit ist klar: Familien, in denen ein Mitglied hohen Pflege- oder Assistenzbedarf hat, haben ein Leben lang nur das Nötigste zum Leben und niemals Geld auf dem Sparbuch. Ist das gerecht?

Heiratet mich jemand, wenn ich Assistenzbedarf habe? Würde es sich, wenn ich Pflege- oder Assistenzbedarf hätte, überhaupt lohnen, einen Beruf zu lernen oder zu studieren? Mich dort anzustrengen, um die Karriereleiter hochzuklettern? Brauchen wir überhaupt die Bemühungen, auch Menschen mit Einschränkungen auf Regelschulen zu beschulen und sie in vernünftige Jobs zu bringen, wenn sie mitunter am Ende das Geld, das sie verdienen, doch nur für ihre Pflege verwenden? Bringt das was?

Ich frage mich ernsthaft, ob sich hinter diesem Thema nicht auch eine Chance verbirgt, etwas für die Wirtschaft zu tun. So gut verdienen Assistenz- und Pflegekräfte nicht, dass zu befürchten ist, dass sie Geld unter der Matratze oder im Ausland horten. Also geben sie es aus – das ist doch genau das, was unsere Politik möchte, oder? Und bei der Gelegenheit werden eben nicht nur ein paar neue Bahnhöfe gebaut, sondern Menschen leben in Würde.

Ich weiß nicht, ob man bei dieser Leistung einen Freibetrag braucht. Ich bin keine Expertin auf diesem Gebiet. Aber eines sagt mir der gesunde Menschenverstand: Der Staat, wir alle, haben nicht einen Cent mehr zur Verfügung, wenn jemand wie Stefanie auf Assistenz verzichtet, weil da mehr als 2.600 € auf dem Konto sind. Und was auch sehr wundert: Selbst bei Hartz IV (Arbeitslosengeld II) gibt es erheblich höhere Freibeträge.

Wie schon gesagt, meine Meinung ist gefärbt. Aber ich sehe hier einen dringenden Reformbedarf.

Macht es mir was aus?

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Gestern war ich noch einmal mit der quotenbehinderten Steffi in der Therme und es war noch einmal sehr schön. Wir haben uns erneut gut unterhalten über sehr viele verschiedene Themen und es war so ein vertrautes Verhältnis zwischen uns beiden, dass es mir so vorkam, als würden wir uns schon viele Jahre kennen. Es haben mich aber einige Dinge erneut sehr nachdenklich gestimmt und mich auch überlegen lassen, wie es mir wohl gehen würde, wenn mich nach meinem Unfall niemand an die Hand genommen und mir gezeigt hätte, wie man im Rollstuhl, mit einer körperlichen Einschränkung, zurecht kommt. Wie man die Hilfe bekommt, die man braucht; wie man trotz Hilfe noch selbständig sein kann.

Ich kenne Maria, die für viele Alltäglichkeiten Hilfe braucht, sie perfekt organisiert und bei uns in der WG klar kommt. Mir der abrufbaren und finanzierbaren Assistenz. Die vorher in einem Pflegeheim gelebt hat, wo sie, rückblickend betrachtet, sich eigentlich selbst aufgegeben hatte. Ich kenne noch andere Menschen, die ebenfalls deutlich mehr Hilfe im Alltag brauchen als ich. Sie alle sind enorm selbständig.

Steffi ist auch enorm selbständig. Sie lebt alleine, sie arbeitet, fährt Auto, kauft ein, putzt ihre Wohnung, treibt Sport … im Rollstuhl sitzend und ohne Handfunktion eine beachtliche Leistung, wie ich finde. Sie lebt ausschließlich von dem Geld, das sie durch ihre Arbeit verdient, bekommt keinen Cent Unterstützung vom Staat. „Für eine Pflegestufe bin ich zu selbständig. Ich kann alleine duschen, ich kann alleine aufs Klo, damit ist eigentlich schon alles gesagt. Ob das Duschen eine Stunde dauert, spielt keine Rolle, es zählt, dass ich es alleine kann. Für Assistenz bekomme ich auch kein Geld, die müsste ich selbst bezahlen.“

Auf meine Frage, ob sie denn überhaupt so viel verdiene, dass sie das könnte, sagte sie: „Natürlich nicht. Ich bekomme knapp 1.500 € pro Monat. Davon lege ich jeden Monat 300 Euro auf mein Sparbuch, für mein Auto, für den Zahnarzt, meine Brille – und weil ich im Februar gerne zwei Wochen ins Warme fliege. Das ist der einzige Luxus, den ich mir gönne, und der muss auch sein – dieser kalte Winter mit Schnee tut meinem Körper nicht gut und mein Allgemeinbefinden verschlechtert sich, wenn es lange Zeit kalt ist. Ich bekomme dann Schmerzen, ich bin kraftlos, unkoordiniert – wenn es dann geschneit hat und morgens um 5.30 Uhr noch nicht geräumt ist, brauche ich manchmal über eine Stunde von der Haustür zum Parkplatz. Um die Zeit sind nur selten Menschen auf der Straße, und wenn, hilft auch nicht jeder. Das sind nicht mal 30 Meter, aber die Mehrzahl der Leute reagiert gar nicht oder sagt: ‚Sorry, keine Zeit!‘ – Wenn ich dann mit einer Stunde Verspätung am Arbeitsplatz ankomme, kommen die üblichen Sprüche, ob es bei Schnee mit dem Autofahren nicht klappt, ob ich verschlafen hätte, … nachmittags ist es besser, da sind die Leute entspannter, da helfen eigentlich so 7 von 10.“

700 € gehen für die Miete samt Nebenkosten drauf, von den verbleibenden 500 € zahlt sie Klamotten, Essen, Benzin für den Arbeitsweg, und was man sonst noch so braucht. Das Problem mit dem Sparen ist bekannt. Sobald man mehr als 2.600 € auf dem Sparbuch hat, muss man benötigte Assistenz selbst finanzieren. Steffi legt dieses Geld aber zurück, damit sie ihr Auto unterhalten kann – das muss ja von Zeit zu Zeit mal in die Werkstatt. Oder ersetzt werden. Sie könnte jetzt von den 5.000 € drei Monate lang je 500 € für Assistenz aufwenden. Dann wäre sie unter dem magischen Betrag von 3.600 €, dann käme das Sozialamt für ihre Assistenz auf. Aber dann hätte sie nicht mehr genug Geld zum Verreisen und dazu, die Autoreparaturen zu zahlen. Also verzichtet sie auf die Assistenz – ihrem Urlaub zuliebe.

Steffi geht den falschen Weg. Aus moralischer Sicht gewiss nicht. Aber aus egoistischer, gewinnorientierter Sicht. Würde sie das Geld nämlich nicht zurücklegen, sondern sofort alles ausgeben, dann würde sie das Auto und die Reparaturen von der Rentenversicherung oder vom Sozialamt bezahlt bekommen. Sie braucht das Auto schließlich, um zur Arbeit zu kommen. Und sie würde die Assistenz bewilligt bekommen. Und jedes Jahr eine vierwöchige Kur im Februar. Sie müsste sich laut Frank mit etwa 220 € pro Monat an den Kosten beteiligen – mehr wäre ihr mit Blick auf die Höhe des Verdienstes nicht zuzumuten.

Nur die Kur hilft ihr nicht. Was ihr hilft, ist ein anderes Klima, warme Luft. Und das ist Luxus. Dieser „Luxus“ ist ihr so wichtig, dass sie dafür das ganze Jahr über darauf verzichtet, ihren Assistenzbedarf professionell abzudecken. Häufig bittet sie im Moment die Nachbarn, Bekannte, Freunde. Die dann aber nach einiger Zeit davon und damit auch von Steffi die Nase voll haben. Sie sagt, sie versucht die Dinge, die sie absolut nicht alleine kann, auf möglichst viele Schultern zu verteilen. Und sehr genügsam zu sein – eine ausgeschüttete Geldbörse bleibt dann eben ein paar Wochen leer und solange liegen die Münzen auf dem Fußboden ihres Zimmers verteilt.

Zum Fensterputzen kommt eine Firma, die dafür jedes Mal fünfzig Euro nimmt. Das ist zwar günstig, dafür steht aber hinterher jedes Mal die halbe Wohnung unter Wasser. Beim Einkaufen hilft ihr der Supermarkt, der die ausgesuchten Sachen nach Hause liefert, dabei aber gerne die Eier zerschlägt und die Tiefkühlartikel auftauen lässt.

Und dann wäre da noch: „Jule, kannst du mir, bevor wir ins Schwimmbecken gehen, einmal die Fußnägel schneiden? Du darfst ‚Nein‘ sagen, aber vielleicht macht es dir nichts aus und mir tätest du einen großen Gefallen.“ – Macht es mir was aus?

Und dann wäre da auch noch: „Jule, wenn wir nach dem Schwimmen noch was Essen gehen, macht es dir was aus, mir die Nudeln klein zu schneiden? Ich würde so gerne den überbackenen Nudelauflauf essen, aber ich kann nur eine Gabel oder einen Löffel halten – mit beiden Händen gleichzeitig.“ – Macht es mir was aus?

Und sonst: „Jule, macht es dir was aus, wenn du mir nach dem Föhnen die Haare zusammenbindest? Ich würde so gerne mal wieder einen Zopf haben, aber alleine kann ich das nicht.“ – Macht es mir was aus?

Ich bekam heute eine SMS: „Es war der leckerste Nudelauflauf der letzten 365+ Tage. Und dein geflochtenes Meisterwerk hat die Nacht schadlos überlebt und ich fühle mich so glücklich, weil mir heute schon so viele Leute gesagt haben, dass mir das steht. Vielen, vielen Dank.“ – Macht es mir was aus?